Kurz' Aussagen sind ein Schaden für die Republik

24.08.2021

Stefan Kaineder, Spitzenkandidat der Grünen Oberösterreich, fand gestern auf Puls24 klare Worte zur Aussage des Bundeskanzlers im Sommergespräch (Keine Aufnahme von Afghanen). 

 

Der Bundeskanzler beschädige die jahrzehntelange  Reputation Österreichs als diplomatisches, internationales Schwergewicht. Erste Aufgabe jetzt müsse es sein, Hilfe anzubieten, im Speziellen den Frauen und Mädchen in Afghanistan.

 

Er kenne viele VP-Bürgermeister, die mit diesem Kurs  des Bundeskanzlers nicht einverstanden sind (auch in der Steiermark?).  

 

Danke Stefan für die klaren Worte!     


17.08.2021

Im Sommergespräch blieb der Parteichef der Grünen sehr bemüht höflich in der Frage wie denn das Abschiebe-Verhalten des Innenministers zu bewerten sei. Wie der Vater, der beim Schuldirektor zu erklären versucht, dass der im Unterricht randalierende Sohnemann zu Hause der netteste Mensch ist. 

Schade um die viele Energie, die der Innen- und Außenminister in dieses "Rand"thema investieren, statt sich nun wirklich ihrem Lieblingsthema "Hilfe vor Ort" zu widmen.


Grün wirkt: Radar in der 30er Zone am Dorfplatz

19.06.2021

Durch die Initiative, sowohl einer Stattegger Aktivbürgerin als auch durch den Gemeinderat Helmuth Binder, wurde in der 30er Zone am Dorfplatz ein Geschwindigkeitsmessgerät installiert.

 

Dieses Gerät wurde vom Land Steiermark zur Verfügung gestellt. Wir hoffen, dass damit den ständigen Geschwindigkeitsüberschreitungen Einhalt geboten wird.


Grüner Bundeskongress - Mit Volldampf weiter

Die Medien sticheln

14.06.2021

Werner Kogler voll in Fahrt am Buko, wie immer
Werner Kogler voll in Fahrt am Buko, wie immer

Werner Kogler in seiner bekannt authentischen Art formulierte es so: "Wir sind eine politische Organisation, die das Glück der meisten Menschen erhöhen soll."

Und deswegen sind die Grünen in der Regierung und bleiben auch dort. "Irgendwer muss das Land ja regieren!"

 

Danke Rudi!

Ein Überraschungsgast tauchte auch am Buko auf. Rudi Anschober war später zum Buko gekommen und spontan auf die Bühne geholt worden, um ihm unter tosendem Applaus nochmal für seine ausserordentlichen Leistungen zu danken.

 

Insgesamt war der Buko ein positiv in die Zukunft gerichteter Event. Die Blicke sind nach vorn gerichtet. Alle grünen Minister und Regierungsmitglieder, die zu Wort kamen, haben nochmal den eingeschlagenen Kurs unterstrichen. Die Zukunft des Landes ist Grün. 

 

Ein Haar muss in der Suppe sein 

Die Aufregung ist wichtiger als der Inhalt. Diesem Mantra folgen nicht nur die Krawallmedien oder wichtige Politiker, sondern z.B. auch der Standard mit dem Statement "Kein Durchgriff für Chefs". Die Überschrift vermittelt den Eindruck auch Werner Kogler will jetzt wie sein Koalitionspendant Alleinentscheider sein in der Partei.

 

Doch weit gefehlt. Der Vorschlag war, dass nicht der Bundeskongress eine·n Bundessprecher·in wählt, sondern die 7.000 Mitglieder der Landesparteien. Die Spitzenposition soll also auf eine breitere Basis gestellt werden. Und diese Person soll mit dem Recht ausgestattet werden zwei(!) vordere Listenplätze zu besetzen. Zwei ist nun schon etwas anderes als die ganze Liste, wie das in anderen Parteien gehandhabt wird. Ein Durchgriff des Chefs schaut doch etwas anders aus.

 

Der Antrag wurde abgelehnt (63%), eine Zweidrittelmehrheit wäre notwendig gewesen. Weiter geht's.


Sie nannten ihn MÜCKE

EK, 23.05.2021

Offenbar hat Wolfgang Mückstein nicht vor die Via Dolorosa von Rudi Anschober zu beschreiten und alles hinzunehmen was der Koalitionspartner auf ihm ablädt.

 

Wenn der Kanzler entbehrliche Luftschlösser baut wird das auch ausgesprochen. Und schon rückt der ÖVP Wehleidigen-Chor aus: Zuerst Ministerin Köstinger,  dann Clubchef Wöginger, um den armen Schlossherrn zu verteidigen und einzuziehen ins zugige Gemäuer. (Und wer kassiert die Miete?)


Der Grüne Marathon - Conny und Philipp als Dauerläufer

Was für die eine der Bus, das ist für den andern die ÖH

22.05.2021

Conny Desimini aus Hohenberg hat es praktisch im Alleingang geschafft, dass die Linie 47 NEU ins Blickfeld der Landespolitik gerückt wurde. 2.700 Unterschriften, ein Vortrag im Landespetitionsausschuss, und unzählige Gespräche mit Betroffenen vor Ort. Jetzt müssen die betroffenen Bürgermeister mitziehen (Stattegg, Weinitzen, St. Radegund und Graz), dann wird das Land nicht mehr aus können.

 

Die ÖH Wahlen sind geschlagen. Die Wahlbeteiligung war desaströs, aber auf einer Universität in Österreich legen die Grünen bei jeder Wahl zu. Auf der TU Graz, wo Philipp Rotman Mathematik studiert. Vor seiner ersten Wahlkampagne 2019 für die GRAS (Grüne & Alternative Student_innen) gab es auf der TU Graz genau ein Mandat für die GRAS und  gerade mal 2 Leute auf der Liste (inkl. dem Neuen aus Stattegg).

Ein intensiver Wahlkampf mit viel Einsatz beim Laufen, Reden, Schreiben, brachte das 2. Mandat 2019. Und auch die letzten 4 Wochen war Philipp ständig für die Grünen Studenten auf Achse beim Standeln und online, auf der TU und auch auf der Karl Franzens Universität (wenn Not am Mann war). Und wieder hat es sich gelohnt: das 3. Mandat 2021 konnte erobert werden, die absolute Mehrheit der Fachschaftsliste wurde gebrochen, und auf der Liste sind jetzt 9(!) Leute.

 

Grüne Ideen brauchen Zeit, aber wenn Marathonläufer Hand anlegen ...

Seinerzeit: In den 70er Jahren hat Umweltschutz niemand interessiert (außer ein paar "Spinner"), heute ist jeder "Grün".


Alles noch normal im Staate Österreich?

EK, 18.05.2021

Ist das noch normal, dass der öffentlich rechtliche, unabhängige ORF den gesamten Bundesparteitag der Jungen ÖVP live überträgt (2 Stunden!)?

 

Für die internationale Berichterstattung ist schon lange nicht mehr alles normal in der politischen Landschaft unserer Heimat. Nur für uns selbst scheint die Veränderung der kleinen Schritte unbemerkt, leise und normal. Genau so wie sie Michael Köhlmeier schon in seiner Rede im Gedenkjahr 2018 ankündigte. 

 

Sehen wir das wirklich nicht, oder verordnen wir uns freiwillig einen Maulkorb um des politischen Friedens willen, weil wir niemand "anpatzen" wollen, weil uns die "political correctness" zu grenzenloser Sachlichkeit verpflichtet (Was nicht explizit verboten ist, muss ja wohl erlaubt sein)?


Danke Rudi!

15.04.2021

Mit großem Respekt bedanken wir uns für deinen unermüdlichen Einsatz, für deine Besonnenheit, Souveränität und Menschlichkeit bei der Bewältigung dieser Pandemie und dieser über alle Maßen herausfordernden Gesundheitskrise! 

 

Wir danken dir aber auch für deine Vorbildwirkung als Sachpolitiker, der immer nach dem Gemeinsamen suchte, auch wenn andere nur den Konflikt fütterten ...